Was ist in Lausanne passiert und welche Wirkungen entfalten sich.
Augenwischerei und Öffentlichkeitsbetrug sind wohl die charakteristischen Bezeichnungen für die Inszenierung von Lausanne. In einer Pressekonferenz internationaler Dimension, vor Fahnenstandarten und den Außenministern der Weltmächte, Deutschlands und Iran, "erklärten" die Protagonisten ihre Vereinbarung , die bei Licht betrachtet tatsächlich nicht mehr ist als das, was man erklärt. Es handelte sich nicht um eine feierliche Vertragsunterzeichnung und schon garnicht um eine völkerrechtliche Ratifizierung. In der Erklärung beziehen sich die Erklärer auf Dokumente und Merkblätter, die sie interpretieren und für sich und ihre Absichten nutzen. Aus völkerrechtlicher Sicht wurde in Lausanne eine Erklärung aufgeblasen, die in den nächsten Tagen zerplatzen kann und wird.
Die Wirkungen sind sehr unterschiedlich und symptomatisch.
Der Al Quds Tag * al Qud arabisch >Jerusalem wurde von dem Gruender der Islamischen Republik Iran, Chomenii ins Leben gerufen, um eine Feindschaft zwischen dem iranischen und dem israelischen Volk zu begruenden, die es historisch nie gab, denn die Juden waren immer ein integraler Bestandteil Persiens. Doch die Freundschaft des Schah mit dem jungen Staat Israel war Chommenii ein Dorn im Auge. Darueber hinaus war es von Beginn der IRI an, sein Streben, eine shiitische Vormachtstellung im Nahen Osten zu erreichen. Alle angeblichen Befreiungsbewegungen waren deshalb in seiner Revolutionslogik Partner der iranischen Revolution, also auch die fruehe PLO unter Arafat. Die mit dem al/Quds Tag initierte Befreiung Jerusalems und der heiligen Staetten des Islam auf dem Tempelberg waren nur vorgeschoben, tatsaechlich handelte es sich um eine Auseinandersetzung mit der Exisrenz des Staates Israel als Stellvertreter des unmoralischen und imperialistischen Westens im Nahen Osten. Deshalb kommt auch immer wiederkehrend mit dem Quds Tag der erklaerte Vernichtungswille gegen den Zionismus. Juden und andere, wie die Christen, ...werden dann ohnehin freiwillig zu Muslimen oder muessen als Unglaeubig getoetete werden.
Deshalb ist jeder Aufruf zum Qudstag an die Muslime weltweit , ein Mordaufruf gegen Juden und Andersglaeubige, verbunden mit der damit verbundenen Reinigung Jerusalems. Dieser absolute Anspruch auf die Existenz nur einer heiligen Staette in Jerusalem, naemlich der des Islam auf dem Tempelberg, ist hoechst intollerant und gefaehrlich. Die sprachlich Codierung der iranischen Offiziellen, Israel als Geschwuer im arabisch/iranischen Koerper zu bezeichnen,der auszumerzen sei, ist die Sprache der arabischen Antisemiten, wie z.B. Husseni, dem Grossmufti von Jerusalem der 1920iger Jahre und spaeteren Wegbegleiter Hitlers zur nationalistischen Arabisierung des Nahen Ostens.
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Warum wird dieser zur Gewalt gegen Israel aufrufende Qudstag nicht verboten.
Immer wieder wird mit dem grundrechtlich verbrieften Recht auf demonstrationsfreiheit argumentiert. Das Demonstrationsrecht rechtfertigt aber keine Vernichtungsaufrufe, keine Volksverhetzung und zeigen verbotener Symbole der terroristischen Hisbollah. Eine juristische Bewertung im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage an das Verfassungsgericht ist dringend geboten, um dem Spuk endlich ein Ende zu bereiten.
Raus aus dem Vernichtungslager - Camp Liberty/Irak ist eine tödliche Falle
Veranstaltung/Konferenz:
Humanitäre Hilfe für 3100 iranische Dissidenten in „Camp Liberty"/ Irak bedeutet die Personen schützen und sofort evakuieren
Am 3.April trafen sich in Berlin der ehemalige UN Mitarbeiter Tahar Boumedra, Günther Verheugen und Horst Teltschik zu einer vom DSFI veranstalteten Konferenz zu der Frage, wie den 3100 iranischen Dissidenten in Camp Liberty am Flughafen von Bagdad schnellstens Sicherheit gewährt werden kann.
Von Christian Zimmermann , BMMA, Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten
Am Montag, dem 10. Dezember, jährt sich zum 64. Mal der Beschluss der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vom 10.12. 1948. Obwohl inzwischen diese erklärten Menschenrechte weltweit akzeptiert und ratifiziert wurden( z.B. auch von Persien unter dem Schah), gibt es ca. 50 Diktaturen, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Zurzeit muss festgehalten werden, dass in den Staaten Iran, Syrien, Sudan und Kongo Verbrechen gegen die Menschlichkeit, also schwerste Verstöße gegen die Menschenrechte mit staatlicher Duldung und/oder im Auftrag der diktatorischen Regime stattfinden. Entgegen der weltweit beschlossenen Moratorien gegen Folter und Hinrichtungen( 2007), sterben in den genannten Staaten täglich unzählige Menschen an willkürlichen Verhaftungen mit anschließender Folter mit Todesfolge und durch öffentliche Hinrichtungen und Steinigungen. Diktaturen kennzeichnen sich durch die absolute Herrschaft einer Person, einer Elite oder Familie aus. Gerade hat die UN die Menschenrechtsverletzungen im Iran scharf verurteilt. 1000 Menschen im Iran warten auf ihre staatlich angeordnete Hinrichtung durch eine menschenunwürdige, öffentlich zur Schau gestellte Hinrichtungsart des langsamen und qualvollen Erhängens.
Die Säulen dieser Herrschaftsform sind 1. höchst aggressives Verhalten nach Innen und nach Außen durch militante/militaristische Machtstrukturen, 2. eine weltliche oder religiöse Ideologie zur Rechtfertigung des eigenen Machterhaltes und 3. persönliche Bereicherung durch Ausbeutung der gesellschaftlichen Ressourcen.
Alle drei Säulen der Machterhaltung spiegeln sich in einer Reihe von Methoden.
Verletzung der Menschen- und Bürgerrechte Menschenrechte sind Individualrechte und können nicht entzogen, sondern nur verletzt werden. Oft sollen diese Menschenrechtsverletzungen dem „höheren Staatsziel“ oder dem „Fortschritt“ dienen.
Willkürlich urteilende, abhängige Justiz Mittels dem Ignorieren ethischer Grundregeln, Anwendung der Todesstrafe und willkürlicher Exekution auch im Auftrag, Auflösung der Rechtsstaatlichkeit durch Bildung eines rechtsfreien Raums.
Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit
Manipulierte Wahlen und Aufhebung von Gewaltenteilung
Geheimpolizei und Repressionsapparat
Ideologie und Propaganda Sie sind die Rechtfertigung eines angeblich notwendigen gesellschaftlich Fortschrittes, dienen aber ausschließlich dem Machterhalt. Diktaturen definieren sich, über ihr (selbst geschaffenes) Feindbild, das es zu bekämpfen gilt und über selbst definierte höhere Ziele, wie z.B. ethnische oder religiöse Weltbeherrschung. Diese rechtfertigt u.a. Völkermord.
Der Iran ist seit der Gründung der „Islamischen Republik“ ein solcher Unrechtsstaat. Syrien ist seit der Gründung der „nationalsozialistischen“ Baathherrschaft, ein Unrechtsstaat. Dass diese beiden Staaten, eigentlich sehr unterschiedlicher Staatsherrschaftsformen, trotzdem Partner sind, belegen die oben erwähnten Methoden der Herrschaftsausübung, in dessen Mittelpunkt die völlige Ignoranz des Lebens des Individuums steht. Beide System morden willkürlich.
Diese, gegen sämtliche Menschenrechte verstoßenden Staaten, müssen bekämpft werden: 1. Durch Dokumentation und Veröffentlichung aller Menschenrechtsverletzungen 2. Durch Strafverfolgung der verantwortlichen Personen und Gruppen. 3. Durch massive Unterstützung der demokratischen Opposition 4. Durch Isolation, wirtschaftliche Sanktionierung und militärische Optionen (Responsibility to protect)
Menschenrechtsverteidigung und Unterstützung der Menschenrechtsverteidiger, sind eine Pflicht aller freiheitlich denkenden Menschen und Gesellschaften, auch und besonders im eigenen Interesse.
Christian Zimmermann bewertet anläßlich der Herausgabe des Verfassungsschutzberichtes 2011 die Aktivitäten des Iranischen Geheimdienstes in Berlin und Deutschland.
STOP – kein Verständnis, null Toleranz – Schluss damit!
Was für ein Martyrium für eine 30 jährige junge Frau in Deutschland , die nach langen Jahren der Folter, als Opfer des religiösen und persönlichen Wahnsinns ihres Gatten unter dem Ruf “Allah ist groß – Du Teufel” geschlachtet wird. mehr
Isolationhaft iranischer Oppositioneller im Straflager „liberty“ beenden
Bresser,Teltschik, Verheugen, Süssmuth, Zimmermann,Tibi im Berliner Abgeordnetenhaus 16.2.2012
(Berlin, 25.2.12) Die irakischen Einheiten machen aus dem Umzugvon ca. 400 iranischen Dissidenten von Ashraf nach Fort „Liberty“ bei Bagdad eine humanitäre Krise. Die irakischen und iranischen Einheiten lassen nichts unversucht, die Menschenaus Ashrafzu erniedrigen und zu demütigen. Liberty ist faktisch nicht bewohnbar, es gibt zu wenig Wasser und die Dissidenten werden wie Gefangene behandelt und bedroht. Die irakischen Einheiten wollen die Eskalation. Es bedarf einer sofortigen internationalen Kommission.
Das Camp wird mit Überwachungskameras und vonim Camp stationierterPolizei kontrolliert. Bisher gibt es keine Möglichkeit Besuch zu empfangen oder das Camp verlassen.
Sofortmaßnahmen:
1.Delegation aus Anwälten, Parlamentariern, Persönlichkeiten und Familienangehörigen der Bewohner müssen Zugang zum Camp haben.
2.Die Sicherheit und das Wohlergehen aller Bewohner in Camp Liberty muß bis zum Zeitpunkt ihrer Aufnahme in Drittstaaten gewährleistet sein.
3.Die Bewohner müssen ihr natürliches Recht auf Bewegungsfreiheit inner- und außerhalb des Camps haben.
Die Dissidenten brauchen schnellstens Zusagen von Drittstaaten, die sie möglichst umgehend aufnehmen. Jeder demokratische Staat, derdas Menschenrecht auf legitimen Widerstand ernst nimmt, wie es in der UN-Konvention von 1970 knapp 100 Staaten beschlossen wurde, muss diesen Menschen helfen, die in Ausübung ihres Rechtes in dieser schwierige Lage stecken. Ihre Unversehrtheit sichern und sie rausholen, ist das Gebot der Menschlichkeit.
Christian Zimmermann, DSFI Vorstand,Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten
Diese Frauen und Kinder wurden vor Ihrer Hinrichtung von und mit Ihren Henkern fotografiert. ( Quelle: von Oral History Projekt interviewter Zeitzeuge, der seine Mutter und Schwester wiedererkannt hat. Er selbst hat das Massaker überlebt.
DIE GLOBALE HERRSCHAFT des Gottesstaates - dann gnade uns Gott! ( IRNA) Ayatollah "Khamenei" schilderte bei einem Empfang für tausende Bassijkräfte der westitanischen Provinz "Kermanschahan" die Stellung und Besonderheiten dieser Kräfte und sagte: "Der Bassijgeist soll vermehrt auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens ausgeweitet werden und so kann dann das iranische Volk mithilfe Gottes und dieses Bassijgeistes den Gipfel der globalen Macht erobern."
Der türkische Ministerpräsident Erdogan geht auf innen- und außenpolitischen Konfrontationkurs.
von Christian Zimmermann
Veränderungen im Nah-Ost Poker – und wie gehts weiter?
von Christian Zimmermann
Was sich gerade an Bürgerprotesten, Tötungen unbewaffneter Demonstranten und realen Kämpfenzwischen den Spezialeinheiten der Despoten und Widerstandskämpfern abspielt, korrespondiert mit den verschiedenen Aktivitäten der beteiligten Staaten des Nahen Osten, den Staaten der EU, der USA und den UN.mehr
Der 22. Juni war ein guter Tag für die Frauen und Mädchen aus dem Nordirak. Mit großer Mehrheit hat sich das Regionalparlament in der kurdischen Autonomieregion des Irak für die Annahme eines Gesetzes ausgesprochen, das die Verstümmelung weiblicher Genitalien (FGM) künftig verbietet. Demnach macht sich künftig strafbar, wer aus traditionellen, religiösen oder anderen Gründen die gerne als »Beschneidung« beschönigte Operation an Frauen oder Mädchen durchführt.
des Büro für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten BMMA
berichtet über Menschenrechtsfragen im Nahen Osten
Herr Gauweiler, Frau Roth, Frau Prof. Grütters, Frau Prof. Jochimsen
Warum schreibt eigentlich der "Kulturausschuss" des Bundestages nicht wieder mal an Herrn Laridschani, bei dem er schon einmal "erfolgreich" um die Freiheit der deutschen Journalisten gebeten hat?
Thema: Regisseur Panahi in Iran zu sechs Jahren Haft verurteilt
Filmemacher darf das Land 20 Jahre nicht verlassen
Wegen seiner oppositionellen Haltung ist der international anerkannte iranische Filmemacher Jafar Panahi zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.
In den Jahren 1937-38 wurden in Dersim Zehntausende Menschen ausgelöscht, ohne einen Unterschied zwischen alt und jung, zwischen Männern, Frauen und Kindern zu machen. Ihre genaue Zahl ist unbekannt.
ZIELSETZUNG UND UMFANG
Das Oral History-Projekt Dersim 1937-38 wurde mit dem Ziel ins Leben gerufen, das Vakuum an Wissen um die Ereignisse von 1937-38 zu füllen, um die Berichte der Überlebenden und ihrer Kinder an zukünftige Generationen weiterzugeben. Wichtigstes Ziel dieser Arbeit ist es, mit den Menschen, welche dieMassaker und die Verbannung überlebt haben und die heute noch am Leben sind, Gespräche zu führen. Aber diese Arbeit sieht sich mit einem signifikanten Zeitproblem konfrontiert. Man kann sich den Luxus des Wartens nicht erlauben. Die Menschen der Generation, welche dieses Leid durchgemacht hat, sterben einer nach dem anderen. Es muss versucht werden, alle diejenigen, die noch am Leben sind, zu treffen, bevor sie von uns gehen - und ihr Wissen für die nächsten Generationen festzuhalten.
Schulpartnerschaft zwischen Berlin/Deutschland und Eilat/Israel
LehrerInnen vom Lessing Gymnasium im Wedding besuchen SchülerInnen und LehrerInnen der Rabinschule in Israel.. Über den Dächern von Eilat, unter Palmen und mit einer wunderbare Aussicht auf das Rote Meer und die Berge von Akaba begann am 17.11. der Arbeitsbesuch der deutschen Delegation in Eilat.
Eine Woche lang werden der Schulleiter Michael Wüstenberg und 4 LehrerInnen bei einem ersten Treffen mit ihrer neuen Partnerschule, der Rabin Schule den interkulturellen Austausch zwischen SchülerInnen aus Israel und Deutschland vorbereiten und planen.
“Gemeinsames Ziel der Förderer ist es, im Rahmen dieser Partnerschaft zur besseren Verständigung beizutragen und somit in Deutschland dem Antisemitismus entgegen zu wirken, bzw. dafür Sorge zu tragen, dass er gar nicht erst entstehen kann. Unser gemeinsames Engagement soll den jungen Menschen dabei helfen, sich mit Respekt, Toleranz und im gegenseitigen Verständnis zu begegnen und ihnen somit einen nachhaltigen Eindruck für ihr weiteres Leben vermitteln. Dieser Staat Israel ist für mich ein leuchtendes Beispiel für Demokratie, Toleranz und Freiheit in einer jungen, weltoffenen und von Integration gekennzeichneten modernen israelischen Gesellschaft. Und neben der historischen Symbiose beider Staaten ist gerade dieses aktuelle moderne Demokratie- und Gesellschaftsmodell das Verbindende. “
Christian Zimmermann, BMMA
Berliner Freundeskreis der Ben-Gurion-Stiftung ( Förderer)
Koordinierungsrat gegen Antisemitismus ( Unterstützer)
Der Islam gehört zu Deutschland. Doch immer öfter werden Muslime von Organisationen vertreten, die eigentlich ganz andere Interessen verfolgen – und zurück wollen in eine Welt des Patriarchats. Das darf die Regierung nicht mitmachen.
Die Schauspielerin Jasmin Tabatabai ist die Tochter eines iranischen Vaters. Über ihre Familie hat sie nun ein Buch veröffentlicht. Ein Gespräch über den Mullah-Staat, den Wunsch nach Freiheit und die iranische Seele
Von Judith Luig
Impressionen aus Dersim
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Sie sehen einen sehr fachkundigen englichen Colonel, als Sprecher des UK , der Israel vor dem Menschenrechtsrat verteidigt, indem er die israelische Armee als eine der am meisten von Ethik geprägten Armeen der Welt bezeichnet
UNAMI schätzt humanitäre Lage im Camp Ashraf noch immer als bedenklich ein
Tuesday, 27 October 2009
Quelle: United Nations Assistance Mission für den Irak
Pressemitteilung
Bagdad – 26. Oktober 2009: Bei seinem jüngsten Treffen mit Vertretern des Diplomatischen Korps in Bagdad äußerte der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für den Irak (SRGS), Ad Melkert, anhaltende Bedenken in Anbetracht der humanitären Lage im Camp Ashraf.
Berlin- 26.11.2009: Am Mittwoch, den 25. November, informierte ein Verantwortlicher der Gesundheitsabteilung in der Diyala Provinz die Bewohner von Ashraf über die inhumanen und kriminellen Restriktionen, die über sie verhängt werden. Diese neue Maßnahme bedroht das Leben und Wohlergehen einer großen Anzahl von Bewohnern aus Ashraf. Unter der Aufsicht eines Vertreters der gleichen Abteilung konnte noch Medizin in das Camp kommen, das die Bewohner selbst bezahlt hatten, bis jetzt die neuen Restriktionen verhängt wurden. Büro f. Menschenrechte..
Impressionen einer Türkeireise
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MENSCHENRECHTE NEWS
Jean Ziegler: Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind
Bilder oben: Jean Ziegler im Audi Max in Wien , November 2009
In der Krise des Kapitalismus läuft der Schweizer Globalisierungskritiker Jean Ziegler noch einmal zur Hochform auf. Am Sonntag wurde er 75 Jahre alt. Pünktlich zu seinem großen Fest genießt der Autor die große Krise des Kapitalismus und sieht seine Prophezeiungen bestätigt.
Zaman - By E. Baris Altintas and Haydar Gozlu - November 6, 2009 - Human Rights Association (İHD) Tunceli branch President Barış Yıldırım, who was one of the representatives of civil society organizations that met with the president yesterday, said he was very pleased with the visit. Speaking to Today’s Zaman ahead of the meeting, he said: “The government’s Kurdish initiative started with the president’s statements. This is why we attach great importance to this visit and think it is highly positive. We will demand a continuation of the Kurdish initiative and also that cemevis are granted legal standing. We will also state our sensitivity about a dam to be built in Tunceli province and convey our request that we would like the MunzurRiver area to be made a national park instead. We also want Tunceli be renamed Dersim.” Full Text
So frischen Fisch wird es bald aus dem Munzur nicht mehr geben, denn aus dem wılden Fluss ist durch den Rückstau der Staumauer flussabwaerz von Dersım ( Tuncelı) eine stehende Brühe geworden.
Christian Zimmermann berichtet aus DERSIM 2009-11-13
Eine Woche nach dem Besuch von Präsident Gül in Dersim (Tunceli) , bei dem er eine Delegation des FDG im Cemhaus in Tunceli traf und Verständnis für die Belange der Dersimer signalisierte, sogar anmerke, dass man versuchen wolle , beim Staudammbau in Munzurtal die heiligen Stätten der Aleviten schonend zu behandeln, setzte nun der Abgeordnete Öymen und zweiter Mann der CHP, einen skandalösen Kontrapunkt. Er sagte, dass man , sollten die dersimer nicht endlich Ruhe geben, erneut eine Lösung wie Atatürk ergreifen werde. Er bezog sich dabei offensichlich auf das Tunceligesetz von 1936, in dem die „Lösung“ der Dersimfrage durch Bevollmächtigung des Innenministers beschlossen wurde. Ergebnisse waren die Hinrichtungen der wichtigsten Anführer der Dersimer am 15.11.1937 nach kurzen Schauprozessen und der anschließende Pogrom an ca. 70000 Dersimern, bei dem Männer, Frauen und Kinder in brutalster Weise vertrieben und umgebracht wurden. Gezielt wurden ganze Dörfer zerstört, die Bewohner zusammengetrieben und erschossen. Unzählige Berichte vonAugenzeugen und militärische Dokumente belegen diesen Völkermord an den alevitischen Dersimern. Heute, 2009 , droht Öymen unverhohlen Maßnahmen gegen diese Region im anantolischen Hochland an, in dem er sich aufdie Ereignisse von 1937/38 bezieht. Diese Billigung der genozidialen Vorgehensweisehatdie türkische Öffentlichkeit schockiert. Das dies aus dem Mund eines führenden Sozialdemokraten kommt, ist um so erstaunlicher, wo es doch seine Partei war, die in der Region Dersim die größten Stimmenanteile hatte und die Belange der Dersimer stets vertrat. Die Föderation der Dersimgemeinden in Europa reagierte umgehend mit einer provokanten Plakataktion , in der sie Öymen mit Hitler gleichsetzt und wird in zwei Pressekonferenzen in Tunceli und Elazig , anlässlich des 15.11.1937 , diese Rede thematisieren. Christian Zimmermann vom Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten aus Berlin ist zur Zeit im Dersim und wird an beiden Terminen als Völkerrechtler zu den Ereignissen in 1937/38 Stellung nehmen und auf die Verpflichtungen der jetzigen Regierunghinweisen. Das Thema „Dersim“ ist im Moment anlässlich der Parlamentsdiskussion über Minderheiterechteincl. der Lösung der Kurdenfrage das innenpolitische TOP Thema in der Türkei. Es ist jedoch ein Irrtum, anzunehmen, diese Entwicklung zu mehr Menschenrechtlichenthemen sei die Folge der EU Beitritts-verhandlungen. Die energiepolitischen Ambitionen der Türkei , gerade für den Nahen Osten und mit der NABUKO- Gasleitung auch für Europa , erzwingen eine nachhaltige Lösung des ständigen Konfliktherdes Anatolien.
macht klassisches Lobbying für verfolgte und bedrohte Minderheiten und Widerstandsgruppen, d.h. wir wollen im Umgang mit Ämtern, Behörden, Organisationen, Politikern und anderen Meinungsträgern die Rechte und Ziele der betroffenen Menschen erfolgreich und effizient umsetzen. Dabei unterstützen uns Sachverständige und Experten, Politologen, Ethnologen, Juristen, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Wir sind Dienstleister verschiedener NGO's im Bemühen , den universalen Menschenrechten Geltung zu verschaffen. Wir beraten ehrenamtlich internationale Institutionen,Regierung, Parteien und Stiftungen.
Teheran (AP) Am 30. Jahrestag des Sturm auf die US-Botschaft in Teheran ist es bei Kundgebungen der Opposition zu neuen Ausschreitungen gekommen. Angehörige der paramilitärischen Revolutionsgarde gingen am Mittwoch mit Schlagstöcken und Tränengas gegen die Demonstranten vor, wie Augenzeugen berichteten. Dabei sollen auch Schüsse in die Luft abgegeben worden sein. Vor der Universität der iranischen Hauptstadt kam es ebenfalls zu Protesten der Opposition. Offizielle Berichte über Verletzte oder Festnahmen lagen zunächst nicht vor. Diesen Artikel weiter lesen
Menschenrechtsbeauftragter Nooke begrüßt Verleihung des Sacharow-Preises an „Memorial“
Anlässlich der Auszeichnung der russischen Menschenrechtsorganisation „Memorial“ und ihrer Mitarbeiter Oleg Orlow, Sergej Kowaljow und Ljudmila Alexejewa mit dem „Sacharow-Preis für die Freiheit des Geistes“ des Europaparlaments erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Günter Nooke anläßlich seines Aufenthaltes in Kathmandu:
"Zur Verleihung des diesjährigen Sacharow-Preises gratuliere ich „Memorial“ und ihren Mitarbeitern sehr herzlich.
Damit wird der mutige und engagierte Einsatz von Menschen gewürdigt, die seit mehr als 20 Jahrenund häufig unter großen Risiken für Freiheit, Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte in Russland streiten.
„Memorial“-Mitarbeiter wie Natalja Estemirowa haben für ihren großen persönlichen Einsatz mit dem Leben bezahlt. Umso wichtiger ist deshalb die verdiente Auszeichnung der Arbeit von „Memorial“. Das Europaparlament setzt damit ein solidarisches Zeichen zugunsten des mutigen Eintretens für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Russland“.
Der Sacharow-Preis – benannt nach dem sowjetischen Physiker und Dissidenten Andrei Sacharow – wird seit 1988 jedes Jahr vom Europäischen Parlament an Einzelpersonen oder Organisationen verliehen, die einen wichtigen Beitrag zum Kampf für Menschenrechte, Demokratie und Meinungsfreiheit geleistet haben. Die Auszeichnung ist mit 50.000 Euro dotiert.
Papst mahnt Rechte für Christen im Iran an
Das Büro für Menschnerechte und Minderheiten Angelegenheiten erinnert an die, über ein Jahr inhaftierten, Bahai und die drohenden Verurtreilungen. Dazu mehr unter Bahai-Report. Desweiteren drohen nach iranischem Recht Todesurteile wegen Aposthasie.
Wirtschaftssanktionen: Mit bewährten Methoden Irans Atomprogramm stoppen
In Deutschland lebende Iraner, unter ihnen Ärzte, Ingenieure und Krankenschwestern, wollen sich nicht länger vom Verfassungsschutz in ein falsches Licht rücken lassen.
Pressekonferenz mit Vorstellungeines von dem ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Professor Winfried Hassemer, erstellten Rechtsgutachtenzum Exiliranischen Widerstand ( NWRI und PMOI )
In dem Gutachten kommt Hassemer zu dem Schluss, dass die Darstellungen der Organisationen in den Verfassungsschutzberichten des Bundes und der Länder Gefahr laufen, die „Grundrechtsträger in ihren Grundrechten“ auf Meinungs-und Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit und „in ihrem Grundrecht auf ein rechtsstaatliches, faires Verfahren ohne verfassungsgemäße Rechtfertigung zu verletzen“. Auch aus der Politik erhalten die Regimegegner Unterstützung
Sie sehen einen sehr fachkundigen englichen Colonel, als Sprecher des UK , der Israel vor dem Menschenrechtsrat verteidigt, indem er die israelische Armee als eine der am meisten von Ethik geprägten Armeen der Welt bezeichnet
Am Dienstag, den 20. Oktober protestierten fast 1000 Studenten an der technischen Hochschule der freien Universität von Teheran (zentraler Bereich) gegen das iranische Regime und riefen “Tod dem Diktator” und “Studenten sterben lieber, statt sich zu schämen”. Die Proteste waren die vierten dieser Art an der Universität seit Semesterbeginn.
Realite-EU ist eine Online-Publikation für Journalisten, Führungskräfte und Analysten. Die Webseite setzt sich vorwiegend mit Umwälzungen und Entwicklungen im Nahen Osten auseinander, die gleichzeitig eine Gefahr für Europa und den Rest der Welt darstellen.
Realite-EU ist eine gemeinnützige, regierungsunabhängige Organisation. Realite-EU wird durch Privatpersonen gefördert, die um die wachsende Bedrohung des Iran sowie um den Extremismus in Europa und im Nahen Osten besorgt sind.
Kooperationsveranstaltung des BfDT und der Amadeu Antonio Stiftung
Die Opposition im Iran gibt sich ungebrochen. Das offene Aufbegehren nach der Präsidentenwahl ist übergegangen in ein zähes Ringen quer durch die Gesellschaft.
„Kizelbash“, Dersimer Aleviten in Deutschland ( ca. 30000 in Berlin) sind laut ihres Passes „Türken“ oder inzwischen Deutsche Staatsbürger. Sie werdenvon den Deutschen als Türken wahrgenommen undvon Türken und Kurden assimiliert. Sie haben einen hohen Bildungsgrad und sind seit 30 Jahren bestens integriert, weil ihre alevitische Religion auf Toleranz, Gleichheit von Mann und Frau und Freiheit beruht. Viele alevitische Mädchen und Jungen machen Abitur, studieren und mussten und haben noch nie Kopftuch getragen. Sie besuchen auch keine Moschee, sondern gehen in Cemhäuser. Und neben den Dersimern gibt es auch noch alevitische Türken. Insgesamt leben ca. 800.000 Aleviten in Deutschland.Sicher hat Sarrazin Recht, wenn er von den nationalistischen und fundamentalistischen sunnitischen Türken spricht, die in über 50 Vereinen in Berlin im Sinne der Muslim-bruderschaftAbgrenzung predigen und praktizieren.
Klare Worte ja, aber nicht pauschalisieren
Christian Zimmermann,
Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten.
macht klassisches Lobbying für verfolgte und bedrohte Minderheiten und Widerstandsgruppen, d.h. wir wollen im Umgang mit Ämtern, Behörden, Organisationen, Politikern und anderen Meinungsträgern die Rechte und Ziele der betroffenen Menschen erfolgreich und effizient umsetzen. Dabei unterstützen uns Sachverständige und Experten, Politologen, Ethnologen, Juristen, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Wir sind Dienstleister verschiedener NGO's im Bemühen , den universalen Menschenrechten Geltung zu verschaffen. Wir beraten ehrenamtlich internationale Institutionen,Regierung, Parteien und Stiftungen.
Berlin: (hib/STO/HAU) In Deutschland sind in den Jahren 1990 bis einschließlich 2008 bei 40 politisch rechts motivierten Gewalttaten insgesamt 46 Menschen ums Leben gekommen.
Büro für Menschenrechte u...
Wir fordern erneut ein Verbot der NPD, damit nicht mit staatlichem Geld (Wahlkampfkostenerstattung) verfassungsfeindliche Aktivitäten finanziert werden können.
Staatliche Maßnahmen gegen die sich ausbreitende rechtsradikale Bewegung in Deutschland müssen auf allen Gebieten, auch im Bereich der Bildung, verstärkt werden
Aufnahme von antisemitischen Aktivitäten in Starfgesetzbuch
ausbeuterische Kinderarbeit in indischen Steinbrüchen beenden.
Aufstellen solcher Grabsteine
Iran: Todesurteil gegen drei Demonstranten
Im Iran sind drei Demonstranten zum Tod verurteilt worden, die gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl protestiert hatten. Das meldete die Nachrichtenagentur ISNA heute. Am Donnerstag hatte eine regierungskritische Website von einem ersten Todesurteil gegen einen Demonstranten berichtet. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hatte die Aufhebung der Todesstrafe gefordert.
Amnesty befürchtet Welle von Todesurteilen Amnesty befürchtet nun eine wahre Welle von Todesurteilen. Nach Einschätzung von Amnesty ebnet das Urteil vom Donnerstag den Weg für weitere Todesurteile gegen Demonstranten mit ähnlichen Anschuldigungen - und die weiteren drei Todesurteile bestätigen die Befürchtung. Die Organisation forderte den Iran auf, die Strafe nicht zu vollstrecken.
Diesen Samstag, dem 11.10.2009, sollen Behnoud Shojaee and Akram Mahdavi im Evin Gefängnis in Iran/Teheran.
Am 21. Oktober 21, soll ein weiterer Jugendlicher , Safar Angooti hingreichtet werden und das Höchste Islamische Gericht hat schon die Exekution von Ali Mahin Torabi angekündigt.
Allen 160 in den letzten Jahren minderjährig Hingerichteten wurden u.a. wegen Homosexualität, Apostasie, Sex vor der Ehe und Beteidigung an Strassenaufständen mit Todesfolge exekutiert
Atomkonflikt An der Schwelle von Martin GehlenDie iranische Führung ist in der Atomfrage verhandlungsbereit, weil sie die politische Anerkennung braucht.
Die 36 iranischen Staatsbürger, die im Juli von irakischen Sicherheitskräften inhaftiert wurden, sind am 7. Oktober freigelassen und in das Camp Ashraf zurückgebracht worden.
Die irakischen Sicherheitskräfte hatten die 36 Männer, die im Juli in Camp Ashraf festgenommen worden waren, in einer Polizeiwache etwa 25 Kilometer von Camp Ashraf festgehalten und später auf einen Militärflughafen in Bagdad gebracht. Damit verstießen die irakischen Behörden gegen eine gerichtliche Anordnung zur Freilassung der Iraner. Die 36 Männer befanden sich im Gewahrsam im Hungerstreik. Die meisten sind daher zurzeit bei schlechter Gesundheit.
Weitere Aktionen des Eilaktionsnetzes sind nicht erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.
Im Atomstreit mit dem Iran ist der russische Präsident Dmitri Medwedew notfalls zu weiteren Sanktionen bereit – eine neue Botschaft an die Regierung in Teheran.
Iran hat seine Präsidentenwahl schon hinter sich. Die Befürchtungen des Westens hat sie aber nicht verringert.
Die Vorgänge in Iran machen mir große Sorgen. Das betrifft vor allem den Umgang mit den Demonstranten und in den Gerichtsprozessen mit den Angeklagten. Menschenrechte werden auf schlimme Weise missachtet.
„wie ein Henker“
Der iranische Präsident hielt eine antisemitische, hasserfüllte Hetzrede, die, wie ein CNN-Kommentator bemerkte, „Adolf Hitler hätte halten können“
„Präsident“ Mahmud Ahmadinedschad hat miteineraggressiven und teilweise deliranten Rede gezeigt, dass er weiter entschlossen ist , dieBühne der Vereinten Nationen zu nutzen, um gegen die tragenden Staaten des Westens zu polemisieren und eine antiamerikanische und antiisraelische Front zu schmieden. Ahmadinedschad hat wirkungsvoll bewiesen, dass er eine Gefahr für die Welt war und ist.
Da helfen nur noch schärfste Sanktionen und internationale Strafverfolgung.
Aus der Konvention zur Verhinderung und Bestrafung von Völkermord Resolution 260 A (III) vom 9.12.1948
Artikel I: Die Vertragschließenden Parteien bestätigen, dass Völkermord, ob im Frieden oder im Krieg Begangen wird, ein Verbrechen gemäß internationalem Recht ist, zu Verhütung und Bestrafung sie sich verpflichten.
Artikel III: Die folgenden Handlungen sind zu bestrafen:
(a)Völkermord, (b)Verschwörung zur Begehung von Völkermord, (c) unmittelbare und öffentliche Anreizung Begehung von Völkermord, (d) Versuch, Völkermord zu begehen, (e) Teilnahme am Völkermord.
Christian Zimmermann
Büro für Menschenrechte und Minderheiten Angelegenheiten, Berlin
Die dialogische Komödie „Let's talk with Mahmoud about nothing and all“ wird stringent vorbereitet; Javier Solana möchte die Gespräche nun wirklich in der Türkei führen, immerhin hat der türkische Außenminister dem iranischen Regime gerade versichert, das iranische Atomprogramm gut zu finden und strikt gegen Sanktionen zu sein.
Über Sanktionsdrohungen mag auch Solana nicht mehr reden: But he said now was not the time to talk about fresh sanctions. „At this point in time we are going to try to enter into negotiations,“ he said. „Let’s talk about that.“
Um fortzufahren:
Solana, who has been representing the six powers — the United States, France, Germany, Britain, China and Russia — in long-running efforts to resolve the row with Iran, was cautious when asked how much he thought the new talks could achieve.
Gespräche? Über was denn nun eigentlich? Und mit welchem Ziel nochmal?
Gefährliche Fortschritte: Der Bundesnachrichtendienst geht offenbar davon aus, dass der Iran innerhalb von sechs Monaten eine fertige Atombombe testen kann. Außerdem arbeite Teheran "massiv" an Raketen, die Atombomben nach Europa transportieren könnten. Teile dafür könnte das Land über Umwege aus Deutschland beziehen.
Die klerikale Herrschaft Chameneis mit der Regierung Achmadineshads im Iran ist eine Bedrohung für die gesamte Welt und muss gestoppt werden. Diese Erkenntnis wird in dem Bewusstsein der freien Welt und der analytischen Denkerimmer klarer. Auch die Politik beginnt diese reale Gefahr zu begreifen und beginnt drastische Sanktionen vorzubereiten(Merkel in Berlin).
Das Büro für Menschenrechte und Minderheitenangelegenheiten unterstützte
die Kundgebung "No Al-Quds-Tag" - Schluß mit der Propaganda der Islamischen Republik - Gemeinsam gegen Antisemitismus, Antizionismus und Homophobie"
Fahne der Stadt Jerusalem verboten !Jüdische Musik verboten !
und Demobereich hermetisch abgeriegelt !
Wer hat hier Angst vor wem?
dagegen: auf der PRO AL Qud Demo durften die Symbole der terroristischen Hamas und Hisbolha gezeigt werden, unterstützt von der DVU
Wo ist der staatliche Kampf gegen Antisemitismus ??
Deshalb fordern wir von der Bundesregierung, dass sie
die wirtschaftliche Unterstützung der Islamischen Republik durch deutsche Firmen unterbindet,
die diplomatischen Beziehungen zum Regime der Islamischen Republik auf ein Minimum reduziert und ihm keine weitere Legitimation verleiht.
die Präsenz und Entfaltung terroristischer Vorfeldorganisationen der Islamischen Republik in Deutschland mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterbindet,
die internationale strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen des Regimes der Islamischen Republik wegen Vorbereitung und Aufruf zum Völkermord einleitet
und dass deutsche Unternehmen ihrer ethischen und moralischen Verantwortung gerecht werden und jegliche Geschäfte unterlassen, die das Regime der Islamischen Republik stützen
Verfasser : stopthebomb, unterstützt vom Büro für Menschenrechte
Die muslimische Welt feiert Ramadan – nur die Islamische Republik Iran sagt ihre islamischen Festtage ab. Zwar hat das Regime seit den Unruhen jedes Aufbegehren niederknüppeln lassen. Aber religiöse Feiern könnten leicht zur neuen Kraftprobe mit dem Volk werden.
Neuigkeiten aus der Türkei-Syrien und Kurdistan/ Iraq zum Wasser- und Staudammprojekt GAP
zwei Reports:
Report on a trip to Iraq
about the impacts of the Ilisu Dam on Iraq
18th August 2009
By Ipek Tasli
Initiative to Keep Hasankeyf Alive
Report about
the impacts of the Southeastern Anatolia Project (GAP)
Iran: Leichnam eines verschwundenen jungen Mannes nach 36 Tagen von den Behörden an seine Familie ausgeliefert
Geheimdienstagenten des klerikalen Regimes übergaben den Leichnam eines jungen Mannes im Teenageralter aus Kermanshah (Westiran) 36 Tage nach seinem spurlosen Verschwinden an die Familie. Alireza Azadpour verschwand am 19.Juli 2009, als er an einer Protestveranstaltung gegen das Regime teilnahm.
Während der ganzen Zeit lehnten es die verschiedenen Behörden des Regimes ab, Anfragen der Familie zu beantworten. Schließlich übergaben die Geheimdienstagenten den Leichnam der Familie unter der Bedingung, dass sie keine öffentliche Beerdigung machen. Deshalb wurde er in aller Stille begraben.
Das Ministerium für Geheimdienste und Sicherheit (MOIS) hat der Familie noch nicht einmal erlaubt, eine traditionelle Zeremonie zu seinem 40. Todestag in einer Moschee oder einem öffentlichen Raum abzuhalten. Sie wurde in der Wohnung der Familie im engsten Familienkreis abgehalten.
Der iranische Widerstand ruft den UN Hohekommisar für Menschenrechte in den Fällen von vermißten Personen während der Volksaufstände im Iran zu ermitteln
Iran: Todesurteil gegen politischen Gefangenen wegen „Krieges gegen Gott“
Monday, 07 September 2009
Am Sonntag, den 30. August wurde das Todesurteil über Herrn Hamed Yazarloo, 28, einen Luft- und Raumexperten, wegen „Krieges gegen Gott“gefällt . Seit den Demonstrationen ist er politischer Häftling .Während des Schauprozesses, dem Mohammad Moghise präsidierte, wurde Hamed Yazarloo angeklagt wegen Teilnahme an Bergsteigen, Tischfußball und Familientreffen, sowie der Sammlung von Informationen über politische Gefangene, darunter seinen Bruder Hood Yazarloo, wegen Teilnahme an Veranstaltungen in Hosseinieh Ershad, einer religiösen Einrichtung in Teheran, ferner wegen der Herstellung von e-mail-Kontakten mit seinen Verwandten in Camp Ashraf, Teilnahme an Studentenversammlungen und –protesten, wegen der Erstellung einer Sammlung politischer Reden und Veranstaltungen der „Organisation der Volksmojahedin im Iran“ und Beförderung von deren Zielen; deshalb wurde die Todesstrafe für ihn beschlossen. Selbst Hameds Vater durfte an dem Schauprozeß nicht teilnehmen.
Hamed Yazarloo wurde am 20. Februar 2009 durch Agenten des berüchtigten Geheimdienstministeriums verhaftet. Er kam in Einzelhaft im Block 209 des Evin-Gefängnisses. Er wurde dort 120 Tage lang körperlich und seelisch gefoltert Folter. Er vegetiert nach wie vor im Block 209 vor sich hin. Seine Mutter, Frau Nazila Dashti, wird in der Frauenabteilung des Evin-Gefängnisses festgehalten. Hameds Bruder Hood, 21, sitzt in Haft im Block 4 des Gohardasht-Gefängnisses. Frau Dashti und Hood wurden beide zu drei Jahren Haft verurteilt wegen Besuchs ihrer Verwandten in Ashraf.
YOUKURD / KDS EXCLUSIV
03.09.2009
Der Leichnam des Kurden Ahmed Aref Omer (geb. 1988), aus dem Dorf Mamala in Afrin Gebiet (Nord-West Syrien), wurde am 01.09.2009 den Eltern übergeben.
Herr Omer ist wenige Tage vor der Beendigung seines langen Wehrdienstes in seiner Kaserne der Einheit 116, in der Nähe von Stadt Daraa' (Süd Syrien) getötet worden. Bei der Untersuchung seiner Leiche hat man Folterspuren gefunden .
Die offizielle Begründung bei der Tötung der kurdischen Soldaten in Syrien, ist immer das gleiche : Selbstmord durch Kopfschuss oder Stromschlag bei der Arbeit.
Mehr als 27 kurdische Soldaten starben während ihres Militärdienstes in der syrischen Armee in den letzten fünf Jahren. Die Gründe dieser Tötungen wurden bisher nicht aufgeklärt. Es gab auch keine Untersuchungen dieser Todesfälle, sondern lediglichÄußerungen von Militär- Sprechern, die von Unfällen oder Selbstmorden sprachen.
Wir fordern deshalb von der syrischen Regierung die Aufklärung dieser Todesfälle durch unabhängige Sachverständige.
Die Rolle des „Weltrechtsprinzips“
im Kontext der internationalen Strafgerichtshöfe.
Von Marianne Heuwagen, Direktorin des Deutschlandbüros von Human Rights Watch
Auszug:
Obwohl die Bundesrepublik seit30. Juni 2002 ein Völkerstrafgesetzbuch hat, das auf neuestem Stand des humanitären Völkerrechts ist, wurde dies noch nie angewandt.
Wie eine kleine Anfrage der FDP herausfand, gab es 58 Anzeigen, die in keinem einzigen Ermittlungsverfahren mündeten. Dabei war dies in den 90er Jahren anders, als gegen die Verbrechen im ehemaligen Jugoslawien ermittelt wurde. Seit 1993 hat es 128 Verfahren mit 4500 Zeugen gegeben, einige Übeltäter wurden verurteilt. Es gab eine Spezialeinheit im Bundeskriminalamt, das sich nur damit beschäftigt. Doch seit 2001 wurde die Zahl der Mitarbeiter dort reduziert, heute ermittelt im BKA nur noch ein Beamter gegen
NWRI – Als Antwort auf eine Frage von Kent Olsson, einem Mitglied des schwedischen Parlamentes im Hinblick auf die Situation in Ashraf, sagte der schwedische Außenminister, dessen Land die Präsidentschaft in der EU inne hat: „Schweden verfolgt die Entwicklungen der Situation in Camp Ashraf, auch durch seine Botschaft in Bagdad.“
Der schwedische Außenminister ergänzte: „Als Antwort auf die aktuellen Ereignisse in Camp Ashraf hat die EU Präsidentschaft in Bagdad Kontakt mit den irakischen Behörden aufgenommen, um die Wichtigkeit der Einhaltung der Menschenrechte gegenüber den Campbewohnern zu betonen.“
"SYRIEN,..." Thomas von der Osten-Sacken http://www.ncr-iran.org/de/unterstngen-mainmenu-50/bei-iranern-im-ausland-mainmenu-53/8122-iran-veranstaltung-an-der-uni-goettingen-einsatz-fuer-demokratie-und-menschenrechte-staerken.html
Salem Muslum,
4.Mai Gedenktag an die Massaker im Dersim
VANK
http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoaf8GIm.html
Die Vernichtung eines armenisch/alevitischen Dorfes im Dersim
www.dersim-tertele.com
menschenrechte-online Gründungsmitglied im Deutschen IP TV Verband
das Internetportal des Büro für Menschenrechte und MinderheitenAngelegenheiten BMMA
berichtet über Menschenrechtsfragen im Nahen Osten
BFMMA - Das Mullah-Regime hat eine aus politischen Gründen inhaftierte Kurdin, Zeinab Jalalian wegen 'Krieges gegen Gott' 
Quelle: United Nations Assistance Mission für den Irak 
Iran: Leichnam eines verschwundenen jungen Mannes nach 36 Tagen von den Behörden an seine Familie ausgeliefert
Am Sonntag, den 30. August wurde das Todesurteil über Herrn Hamed Yazarloo, 28, einen Luft- und Raumexperten, wegen „Krieges gegen Gott“gefällt . Seit den Demonstrationen ist er politischer Häftling .Während des Schauprozesses, dem Mohammad Moghise präsidierte, wurde Hamed Yazarloo angeklagt wegen Teilnahme an Bergsteigen, Tischfußball und Familientreffen, sowie der Sammlung von Informationen über politische Gefangene, darunter seinen Bruder Hood Yazarloo, wegen Teilnahme an Veranstaltungen in Hosseinieh Ershad, einer religiösen Einrichtung in Teheran, ferner wegen der Herstellung von e-mail-Kontakten mit seinen Verwandten in Camp Ashraf, Teilnahme an Studentenversammlungen und –protesten, wegen der Erstellung einer Sammlung politischer Reden und Veranstaltungen der „Organisation der Volksmojahedin im Iran“ und Beförderung von deren Zielen; deshalb wurde die Todesstrafe für ihn beschlossen. Selbst Hameds Vater durfte an dem Schauprozeß nicht teilnehmen.
NWRI – Als Antwort auf eine Frage von Kent Olsson, einem Mitglied des schwedischen Parlamentes im Hinblick auf die Situation in Ashraf, sagte der schwedische Außenminister, dessen Land die Präsidentschaft in der EU inne hat: „Schweden verfolgt die Entwicklungen der Situation in Camp Ashraf, auch durch seine Botschaft in Bagdad.“
